Beurlaubung von Pfarrer Franz Schwarz aufgehoben

Liebe Mitleser, Mitschreiber und Geschwister!
Nach 4 1/2 Monaten des Ringens und Betens erging nun die Entscheidung der Disziplinarkammer für das Gebiet der ehemaligen Thüringer Landeskirche Thüringen in Jena, die Dienstuntersagung für Pfarrer Schwarz aufzuheben.

Seit 4 Monaten wird dieses Ringen, ausgelöst durch eine Pressemitteilung der EKM, auch mehr oder weniger in der Öffentlichkeit ausgetragen, was wir uns sicherlich nicht so gewünscht haben.
Allerdings war die breite Mehrheit der Öffentlichkeit auch ein gewisser Schutz für uns Brüder und Pater Franz und so sind wir es Ihnen allen auch geschuldet, die Begründung der Disziplinarkammer nachzureichen.
In uns schwelt kein Groll oder Zorn über die Menschen, die diese für uns schwere Zeit verursacht haben – jedoch eine gewisse Enttäuschung über die Art des Umgangs.
Wie es zur Dienstuntersagung über diesen langen Zeitraum kam, ist in anderen Artikeln dieses Blog hinlänglich zu lesen.
Die Begründung zur Aufhebung seitens der Disziplinarkammer in Jena sei hier auszugsweise dargestellt:

„In dem Verfahren
nach §§ 12, 127 Disziplinargesetz der VELKD….
….hat die Disziplinarkammer für das Gebiet der ehemaligen Thüringer Landeskirche Thüringen
am 13.10.2010 b e s c h l o s s e n:
Die Dienstuntersagung wird aufgehoben.
Die Landeskirche hat die Kosten des Verfahrens zu tragen.
…
Die nach § 127 Abs. 4 der Disziplinarordnung als Antrag auf Überprüfung zu wertende Beschwerde des Beschuldigten führt zur Aufhebung der Dienstuntersagung. Es kann dahingestellt bleiben, ob die auf dem Beschluss vom 7.Juli beruhende Maßnahme durch die „einleitende Stelle“ im Sinne von § 11 Disziplinargesetz erfolgt ist. Jedenfalls ist sie nicht, wie nach § 127 Abs. 1 Disziplinargesetz vorausgesetzt, „um des Amtes willen dringend geboten“.
…
Aufgrund des Ergebnisses der Ermittlungen entscheidet die einleitende Stelle gemäß § 14 Disziplinargesetz nach pflichtgemäßem Ermessen, ob sie das Verfahren einstellt, eine Disziplinarverfügung erlässt, das Spruchverfahren herbeiführt oder- als stärkste Maßnahme, das förmliche Verfahren nach § 37 einleitet. Steht danach noch nicht einmal fest, dass eine Amtspflichtverletzung des Beschuldigten vorliegt und diese zu der schärfsten Reaktion der einleitenden Stelle führen wird, so kann die Dienstuntersagung nach der Systematik des Gesetzes und nach der „ratio legis“ nur angeordnet werden, wenn sie „dringend geboten“ ist. Davon kann aber nach Lage der Sache keine Rede sein. Dagegen spricht schon die schleppende Art der Ermittlungen der Landeskirche. Der Sachverhalt, wie er sich derzeit präsentiert, ist seit der Unterredung mit dem bisherigen Landesbischof im Mai 2009 unverändert.
…
Theologische Klärungen, ob sich die Verhaltensweise des Beschuldigten mit den evangelischen Bekenntnissen und der Ordnung der Landeskirche vereinbaren lässt, sind – jedenfalls aktenkundig – nicht erfolgt. Im Hinblick auf das bislang unbeanstandete dienstliche Verhalten des Beschuldigten und seiner allgemeinen Wertschätzung ist zweifelhaft, ob seine Verhaltensweise sich überhaupt als bewusste Zuwiderhandlung gegen die Ordination versteht oder als ein Verhalten, das auf unterschiedlichem theologischem Verständnis beruht und dessen Klärung nach § 64 Pfarrergesetz nicht im Disziplinarverfahren, sondern im Lehrbeanstandungsverfahren zu erfolgen hat. Die einleitende Stelle hält den Sachverhalt für nicht entscheidungsreif, wie die Einleitung weiterer Ermittlungen zeigt. Unter diesen Umstän-den lässt es sich, auch im Hinblick auf den Grundrechtsschutz des Beschuldigten nicht recht-fertigen, eine praktisch zu einem Berufsverbot führende Dienstuntersagung aufrechtzuerhalten. Die Abwägung der Folgen für den Beschuldigten und des Risikos für das evangelische Grund-verständnis und das Gemeindeleben führt zu dem Schluss, dass eine solche Untersagung des Dienstes jedenfalls nicht „dringend geboten“ ist.
Die ist auch nicht unter dem Aspekt einer angeblichen Nichtanzeige einer „Nebentätigkeit“ zu rechtfertigen. Es fehlt jeder konkrete Vortrag zu einem Nebentätigkeits-Verhältnis, so dass die Wertung des Landekirchenrates, der Beschuldigte habe eine Anzeigepflicht schuldhaft verletzt, keine Grundlage hat.
Nach allem ist die Dienstuntersagung aufzuheben.“

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Soweit die Auszüge aus der Begründung. Nun können Sie sich ein Bild über die Situation machen.
Wir Brüder und auch Pater Franz bedanken uns bei allen, die uns durch Ihre Gebete, Tröstungen, tatkräftige Unterstützung und Ihr Wohlwollen uns gegenüber, geholfen haben, an den jetzigen Punkt zu kommen.
Wir werden sehen, wie es weitergeht und legen auch weiterhin alles in Gottes Hand.

Mit herzlichen Grüßen, Br. Klaus